Klubobmann Schneeberger begrüßt UVP-Feststellungsverfahren für die Abfallbehandlungsanlage Theresienfeld und kündigt heutigen Antrag zum Schutz der Gesundheitsversorgung und Bürger an.
Verfahren nach Abfallwirtschaftsgesetz ausgesetzt
VP-Klubobmann Klaus Schneeberger findet klare Worte zur geplanten Errichtung der Abfallbehandlungsanlage Theresienfeld: „Erstens darf ich informieren, dass das Verfahren nach dem Abfallwirtschaftsgesetz ausgesetzt wurde. Weil zum einen ersichtlich wurde, dass eine solche Anlage in einem dicht besiedelten Gebiet für Probleme sorgen wird und sich auch die Bevölkerung laut gegen diese Anlage ausspricht. Zweitens wurde ein UVP-Feststellungsverfahren eingeleitet, um zu prüfen, ob für das Projekt eine Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig ist. Wir werden die Landesregierung in der heutigen Landtagssitzung dazu auffordern, im Zuge dieses UVP-Feststellungsverfahrens genau auf die örtlichen Rahmenbedingungen zu achten.“
Rund 350 zusätzliche LKWs täglich
„Besonders bedenklich ist die Entfernung der geplanten Anlage zum neuen Landesklinikum. Dieses soll in unmittelbarer Nähe errichtet werden. Hinzu kommen die Geruchs- und Lärmbelastung sowie die Gefährdung des Grundwassers in dieser sensiblen Umgebung. Nach aktuellen Berichten sollen in der Anlage 500.000 Tonnen Abfall pro Jahr behandelt werden. Dies hätte zur Folge, dass täglich rund 350 zusätzliche LKWs fahren. Daher wird sich auch die Stadt Wr. Neustadt intensiv in ein etwaiges UVP-Verfahren einbringen.“, erklärt der Klubobmann in einer Aussendung.
“Potenzielle Gefährdung der Patienten”
„Wir werden deshalb in der heutigen Landtagssitzung einen entsprechenden Antrag einbringen. Es wird die Landesregierung ersucht, im UVP-Feststellungsverfahren alle rechtlichen Maßnahmen auszuschöpfen, um den Aspekt einer potenziellen Gefährdung der Patienten des zukünftigen Landesklinikums Wr. Neustadt zu würdigen. Der Skandal um die Fischer-Deponie in Theresienfeld ist uns allen noch gut in Erinnerung – einen weiteren Problemfall dieser Art gilt es zu verhindern. Bedenken gegen die Abfallanlage Theresienfeld sind ernst zu nehmen, Abfallanlagen dürfen keine Belastungen für die künftige Gesundheitsversorgung und allgemein für unsere Bürger sein“, so Schneeberger abschließend.
