Im Zuge der Umstellung der ORF-Finanzierung von der GIS-Abgabe auf eine Haushaltsabgabe wird das Land Niederösterreich auf die Einhebung der Landesabgabe verzichten, dies gaben Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und LH-Stellvertreter Udo Landbauer bekannt.
Mit 1. Jänner 2024 soll die bisherige GIS-Gebühr durch eine Haushaltsabgabe ersetzt werden. Der „ORF-Beitrag“ wird rund 15 Euro pro Monat plus Landesabgaben ausmachen, das gaben Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) und die Klubobfrau Sigrid Maurer (Grüne) am Donnerstag bekannt.
Knapp 70 Euro Einsparung im Jahr
Die Abschaffung der Landesabgabe (Anm. d. Red.: in NÖ derzeit 5,80 Euro) bringe eine Ersparnis von jährlich 69,60 Euro. In Summe werden Niederösterreichs GIS-Zahler mit knapp 41 Millionen Euro pro Jahr entlastet. Aktuell werden 70 Prozent der Landesabgabe in Niederösterreich für die Kultur und 30 Prozent für den Sport verwendet. Die Förderungen für Kultur und Sport werden nach der Abschaffung der Landesabgabe zur Gänze aus dem allgemeinen Budget des Landes finanziert.
Danninger: “ein ordentlicher Wumms”
Volkspartei Niederösterreich-Klubobmann und Regierungskoordinator Jochen Danninger: „Das ist ein ordentlicher Wumms. Die Abschaffung der Landes-GIS-Abgabe kommt allen Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern zu Gute, denn mit der neuen Bundesregelung für die ORF-Finanzierung bittet der Bund ab 2024 alle für den ORF zur Kasse. Daher ist dieser Schritt für uns alternativlos: Eine ORF-Landesabgabe für alle erachten wir in Zeiten der Teuerung als nicht gerechtfertigt.“
