Michael Diller-Hnelozub staunte nicht schlecht, als er vom Rathaus aufgefordert wurde, seine Identität nachzuweisen.
Private Email-Adresse verwendet
Eine Woche zuvor hatte er schriftlich eine Anfrage zum Thema Gemeindewohnungen bei der Stadt eingebracht. Nun solle er eine Ausweiskopie übermitteln, was er als Schikane empfindet. “Wenn Zweifel an meiner Identität bestünden, dann wäre diese Nachfrage in Ordnung. Allerdings habe ich die Anfrage von meiner privaten Email-Adresse versendet, während die Aufforderung mit auszuweisen in meinem Grünen Postfach landete. Offensichtlich kennt man meine Gemeinderatsfunktion und meine Parteizugehörigkeit, aber trotzdem nicht meine “Identität”.
Gesetzlich nicht vorgesehen
“Ich werden dies als einmaligen Fehler werten. Denn das Einholen von Ausweisen ist gesetzlich nicht vorgesehen. Es wäre schließlich ein enormer Aufwand, bei jeder Anfrage die Identität zu überprüfen.”
Doch der Grünen-Gemeinderat hat auch schon positive Erfahrungen gemacht. “Mein Informationsansuchen ans Land NÖ wurde nach 8 Tagen vollständig beantwortet. Ganz ohne Nachforderung oder Ausweiskopie.”
“Ich möchte die BürgerInnen ermutigen, vom neuen Recht auf Informationsfreiheit Gebrauch zu machen. Gerne unterstütze ich dabei!”
