Mar­ga­re­te Sitz zer­legt Halb­zeit­bi­lanz der Stadt­re­gie­rung

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Margarete Sitz Kritik / Foto: Wr. Neustadt, Weller & SPÖ Wr. Neustadt
Foto: Wr. Neustadt, Weller & SPÖ Wr. Neustadt

Wie­ner Neu­stadt: auch die Op­po­si­ti­on zieht Zwi­schen­bi­lanz

Seit dem Start der bunten Stadtregierung 2015 ist viel passiert. „Gemeinsam haben wir in den letzten 2,5 Jahren schon einiges für Wiener Neustadt bewegt. Darauf ruhen wir uns nicht auf, sondern laufen weiter für unsere Stadt und ihre Bewohnerinnen und Bewohner“, betonen Ende Juli die Spitzen der bunten Stadtregierung unisono. Auch SPÖ-Klubobfrau Margarete Sitz hat die Projekte der Stadt genau unter die Lupe genommen und zieht ein eher nüchternes Resümee.

Seit dem Start der bunten Stadtregierung 2015 ist viel passiert. „Gemeinsam haben wir in den letzten 2,5 Jahren schon einiges für Wiener Neustadt bewegt. Darauf ruhen wir uns nicht auf, sondern laufen weiter für unsere Stadt und ihre Bewohnerinnen und Bewohner“, betonen Ende Juli die Spitzen der bunten Stadtregierung unisono. Auch SPÖ-Klubobfrau Margarete Sitz hat die Projekte der Stadt genau unter die Lupe genommen und zieht ein eher nüchternes Resümee.

Marienmarkt und Innenstadt

„Das Prestigeprojet von BGM Schneeberger (Marienmarkt, Anm. d. R.), das der Stadt 2,2 Mio Euro kostet, polarisiert die Bevölkerung. Viele halten es für unverfroren den Hauptplatz der Allzeit Getreuen mit unpassenden Hütten zu verbauen. Leider ist das erste Objekt schon zur Neuvermietung ausgeschrieben.“

Margarete Sitz weiter: „Obwohl BGM Schneeberger die Innenstadt zur Chefsache erklärt hat, gibt es kein Gesamtkonzept bzw. keine Experten für Innenstadtentwicklung. Leider wandern Geschäfte ab. Leerstände sind an der Tagesordnung.“

Das Thema Integration

„Das Integrationsreferat am Magistrat wurde nach anfänglicher Schließung wieder geöffnet. Bürgermeister Schneeberger hat im Wahlkampf einen ‚echten Integrationsexperten‘ versprochen, dieser ist bis heute nicht in Sicht. Der Schwerpunkt liegt in Sprachkursen für geflüchtete Menschen. Eine systemische Integrationsarbeit für alle zugewanderten Menschen gibt es nicht. Die angeprangerte Ghettoisierung bzw. die gehäufte Ansiedlung von zugewanderten Menschen in einigen Stadtvierteln bleibt unverändert und damit auch die Bildungsproblematik.“, so die Klubobfrau.

Achtersee und die neue Fuzo

Auch weitere, viel diskutierte Themen in Wiener Neustadt fasst Frau Sitz so zusammen: „Das Projekt Badeteich Achtersee der SPÖ wurde gestoppt, das Areal liegt brach. Die Sanierung der Herzog-Leopold-Straße wird durchgeführt. Bei der Neuverpflasterung treten durch einen ‚angeblichen Verlegungsfehler‘ grobe Verschmutzungen auf.“

Ihr Resümee abschließend: „Groß im Ankündigen, mäßig bei der Durchführung, über die Menschen hinweg, unsozial, eine Politik nach Gutsherrenart.“