Die Grünen sind sich einig: Sie werden zukünftig den Gemeinderats-Ausschüssen fernbleiben, da diese “in den letzten fünf Jahren zur Farce verkommen” sind.
Grünen Klubsprecher Diller-Hnelozub erklärt: “Wo früher politische Debatten stattfanden, herrscht heute Arbeitsverweigerung: ÖVP, SPÖ und FPÖ wickeln Sitzungen per Videokonferenz in wenigen Minuten ab, indem sie bloß Tagesordnungspunkte vorlesen und Anträge abnicken – ohne Diskussion, ohne Bericht, ohne echte Arbeit.”
Abnicken ohne Diskurs
“Die Ausschüsse wurden bewusst klein gehalten, die Grünen ausgeschlossen. Zuhören dürfen wir zwar, aber selbst das ist bei dieser Scheinveranstaltung Zeitverschwendung.” Der Grüne Klub hat deshalb einstimmig entschieden, diesem Demokratietheater fernzubleiben und stattdessen echte politische Arbeit zu leisten: im direkten Gespräch mit den Menschen dieser Stadt, heißt es in einer Aussendung.
Enttäuscht von der SPÖ
“Besonders traurig ist das Bild der SPÖ, die früher Wiener Neustadt prägte und heute nur noch stumme Statistin in der Schneeberger-Show ist,” so Diller-Hnelozub abschließend.
