Ge­mein­de­rats­wahl 2015: Rück­blick und Mei­nun­gen

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Gemeinderatswahl 2015 / Foto: WN24 / Grafik: WN24
Auf den ersten Blick: SPÖ verliert - ÖVP gewinnt in Wiener Neustadt dazu.Foto: WN24 / Grafik: WN24

Ei­ne tur­bu­len­te Ge­mein­de­rats­wahl in Wie­ner Neu­stadt ist ge­schla­gen.

Eines ist klar: diese Gemeinderatswahl wird Veränderungen bringen. Und ein neues Stadtoberhaupt.

Eines ist klar: diese Gemeinderatswahl wird Veränderungen bringen. Und ein neues Stadtoberhaupt.

SPÖ

Die Zeit war wohl reif. Ganze 70 Jahre lang hatte die SPÖ im Gemeinderat die Mehrheit. Aber bereits am Abend des Wahltages war klar, dass die Sozialdemokraten in Wiener Neustadt diese Mehrheit verloren hatten. Die SPÖ verlor 4 Mandate an die ÖVP und wird nun mit 17 von insgesamt 40 Sitzen im Gemeinderat vertreten sein.

Stadtrat Horst Karas steht nun als Müller-Nachfolger bereit und wird in die kommenden Verhandlungen geschickt.

SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Laimer: „Obwohl viele unserer BürgermeisterInnen ihre sehr guten Ergebnisse halten bzw. ausbauen konnten, gibt es natürlich auch Schattenseiten auf der politischen Wetterkarte in NÖ: In Wiener Neustadt, das ja schon seit dem historischen SPÖ-Erfolg in Krems von der ÖVP zur ‚Kampfzone‘ erklärt wurde, ist es Bernhard Müller und seinem Team leider nicht gelungen, die absolute Mehrheit zu halten“. Und weiters erklärt Laimer: „Durch das Antreten von zehn Listen ist aber auch klar, dass der Anteil am ‚Wählerkuchen‘ für alle viel kleiner wird. Wir akzeptieren die Entscheidung von Bernhard Müller, sein Amt zur Verfügung zu stellen und danken ihm für sein Engagement und seine Arbeit, die er für die SPÖ geleistet hat.“

ÖVP

Die ÖVP zeigt in dieser Wahl auf, dass sie auch die Wähler im urbanen Raum erreichen und nicht nur – traditionellerweise – die ländlichen Regionen für sich gewinnen kann. Mit dem größten Stimmenzuwachs zählt die ÖVP zu den Gewinnern der heurigen Gemeinderatswahl in Wiener Neustadt.

„Mein Team und ich haben alle Wahlziele erreicht: Die absolute Mehrheit der Müller-SPÖ ist gefallen, dadurch wird endlich Zusammenarbeit in Wiener Neustadt möglich. Wir haben den höchsten Zugewinn aller Parteien, womit die Bürgerinnen und Bürger ihren eindeutigen Wunsch nach einem ‚Neustart für Neustadt‘ Ausdruck verliehen haben.” so der ÖVP-Spitzenkandidat.

FPÖ

Mit einem Stimmen-Plus von 1,43% konnten die Freiheitlichen, mit Michael Schnedlitz an der Spitze, ein Mandat dazugewinnen. Unterm Strich das “historisch bestes Ergebnis” für die FPÖ in Wiener Neustadt. Das Ergebnis der Gemeinderatswahl vom 25. Jänner in Wr. Neustadt, spiegelt für FPÖ-Bezirksobmann LAbg. Udo Landbauer einen deutlichen Wählerauftrag wieder.

„Das große Ziel, der Verlust der absoluten SPÖ-Mehrheit, ist erreicht. Die Menschen haben deutlich gemacht, dass sie sich eine neue Politik in unserer Stadt wünschen. Nun liegt es an allen Parteien, diesem Wunsch nachzukommen,“ so Landbauer.

Die Grünen

Die Grünen Wiener Neustadt konnten mit einem geringen Stimmenzuwachs ihre Mandate von einem auf zwei verdoppeln.

Eva Glawischnig freut sich über viele neue Mandate im Gemeinderat der Grünen in Niederösterreich: „Der Kurs des nachhaltigen Wachstums der Grünen setzt sich auch bei den Gemeinderatswahlen in Niederösterreich fort. […] Ich gratuliere den niederösterreichischen Grünen zu diesem Erfolg. Der Kampf für Umweltschutz, für Radewege und Lebensqualität hat sich gelohnt, aber auch für Transparenz und Kontrolle.“

Liste Sluka-Grabner

Evamaria Sluka-Grabner und ihre Liste “Soziales Wiener Neustadt” gehört zu den Verlierern dieser Wahlrunde: mit einem Rückgang von 980 Stimmen musste sie 2 Mandate abgeben und ist im Gemeinderat nur mehr mit einem Sitz vertreten.

„Wir haben letztendlich unser Wahlziel – die absolute Mehrheit der SPÖ zu brechen – erreicht und sind nicht als Sandwich-Partei in einem Titanenkampf aufgerieben worden … Mit unserem Mandat werden wir weiter mit vollem Einsatz für die Wiener Neustädterinnen und Wiener Neustädter arbeiten.“ so Frau Sluka-Grabner.

Andere Listen

Keine Mandatsänderung bei der Liste Haberler: mit 2,65 % Stimmenanteil verbleibt der Liste der einzige Gemeinderatssitz. Die NEOS, die zum ersten Mal in der Allzeit Getreuen angetreten waren, schafften den Einzug in den Gemeinderat nicht. Ebenso wie die türkischstämmige Liste “pro WN”, die mit 113 Stimmen ihr Ziel nicht erreichten.