Zauner geht – Hanisch kommt

Gleich zu Beginn der Gemeinderatssitzung kam es zu einem personellen Wechsel in der ÖVP-Fraktion. Matthias Zauner hatte sein Mandat aufgrund seiner Beschäftigung beim Magistrat zurückgelegt. Ihm folgt die 39jährige Event-Managerin Verena Hanisch nach.

Tagesordnungspunkte

Weitere Punkte auf der Tagesordnung waren unter anderem:

• Bestellung von Mag. Christian Filipp zum Bildungs-, Philipp Gerstenmayer zum Jugend- und Ing. Robert Pfisterer zum Umweltgemeinderat – mehrheitlich
• Indexanpassung der Tarife für die städtischen Schulen HLW, HLM und BAKIP, die Musischule sowie die Aqua Nova – einstimmig
• Umbenennung der Volksschule Otto Glöckel in „Otto Glöckel Sportvolksschule“ – einstimmig
• Finanzierung eines Fahrzeuges und eines Schlauchfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr – einstimmig
• Beschluss einer neuen Verordnung betreffend die Einhebung von Stellplatzausgleichsabgaben – mehrheitlich
• Beschluss einer „Baumschutz“-Verordnung für die Schmuckerau – einstimmig
• Ansuchen um Aufnahme in die „Wiener Alpen in Niederösterreich Tourismus GmbH“ – einstimmig
• Genehmigung der Satzungen für den Beirat für Kunst und Kultur – einstimmig
• Abschluss eines neuen Vertrages mit dem Land NÖ betreffend die Pflege und Betreuung von hilfsbedürftigen Menschen im „Traude Dierdorf“-Stadtheim – einstimmig
• Ausgabe von Schulartikelgutscheinen im Wert von 100,- Euro für Inhaberinnen und Inhaber der Plus Card, deren Kinder die Schule besuchen – einstimmig
• Vergabe von Gutscheinen in der Höhe von 45,- Euro bei Geburt eines Kindes – einstimmig
• Beschluss des Fördermodells „wn.sporthilfe“ für Ballsportvereine – einstimmig
• Subvention an die „Diving Ducks“ für die weitere Adaptierung und Modernisierung des „Ducksfield“ in der Höhe von EUR 75.000,- – einstimmig
• Verlängerung der Kooperationsvereinbarung bezüglich des Radverleihsystems „next-Bike“ – einstimmig
• Kontrollamtsberichte über den ehemaligen „Henglkeller“ sowie den Spaltungs- und Übernahmevertrag zwischen der wnsks GmbH und der IFP GmbH (inklusive Zusatzanträge zur weiteren Behandlung) – einstimmig

Dringlichkeitsanträge

Darüber hinaus gab es zwei Dringlichkeitsanträge, die auf die Tagesordnung genommen wurden:

• Liste Soziales Neustadt: Antrag zur Errichtung eines Gedenksteines im Stadtpark für Kinder, die Opfer der beiden Weltkriege wurden – einstimmig
• ÖVP, FPÖ und SPÖ-Fraktion: Tarifgestaltung bei der Anmietung von Seniorenklubs der Stadt für Veranstaltungen – einstimmig

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 29. Juni, ab 13.30 Uhr, statt.