FPÖ: Skan­dal um SPÖ-Par­tei­heim in Wie­ner Neu­stadt

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Ressortzuständiger für Immobilien, BürgermeisterStv Michael Schnedlitz (FPÖ)

Schned­litz: SPÖ hat sich in Amts­zeit scham­los „be­rei­cher­t“

Das Kontrollamt der Stadt hat nun in einem Bericht bestätigt, dass die SPÖ für Ihr Parteiheim keine bzw. teilweise nur eine geringe Miete und Betriebskosten bezahlt hat. Diverse Zahlungen, die die SPÖ als Mieter leisten hätte müssen, wurden von öffentlichen Stellen der Stadt überwiesen und bezahlt.

„Dementsprechende Unterlagen liegen mir vor und jetzt ist die SP-Misswirtschaft auch durch das Kontrollamt aufgezeigt und somit amtlich. Während mich die SPÖ noch als Lügner denunziert hat, als ich diesen Skandal aufgedeckt habe, hat nun das unabhängige Kontrollamt der Stadt die Vorwürfe gegen die Sozialdemokratie betätigt. Es ist ein weiterer waschechter Skandal, der definitiv Konsequenzen nach sich ziehen wird. Da kann die SPÖ noch so gegen mich wettern, es geht um das Geld der Bürger und da verstehe ich keinen Spaß.“ so Bürgermeister Stellvertreter Michael Schnedlitz.

„Tausende Euro Schaden“

„Für die Stadt und somit für die Bevölkerung sind grundsätzlich tausende Euro Schaden entstanden, die die SPÖ anstatt selbst zu zahlen von Stadtkonten angewiesen oder einfach gar nicht bezahlt hat.“ so Schnedlitz in einer Presseaussendung der FP.

Kontrollamt empfiehlt Einigung oder Klage

„Das ist seit meinem Amtsantritt schon ein mehrfacher Skandal, den ich über die Amtsführung der SPÖ im Zusammenhang mit Immobilien aufgedeckt habe. In einem Fall ermittelt ja noch immer die Staatsanwaltschaft, jetzt bestätigt das Kontrollamt diesen Fall, andere sind noch in Ausarbeitung. Spätestens jetzt muss jedem Einzelnen auch klar sein, warum die SPÖ in den letzten Wochen meinen Rücktritt fordert. Karas, Sitz und Co wollen mich einfach mundtot machen, damit ihre Leichen im Keller bleiben. Ich bin aber ins Rathaus gewählt, um mit diesem roten Saustall aufzuräumen, wir beraten in den nächsten Tagen die weitere Vorgehensweise gegen die SPÖ. Dass Klagen im Raum stehen, kann ich bestätigen.“ so Schnedlitz.

FPÖ fordert Rücktritt der gesamten SPÖ-Riege

Bürgermeister Stellvertreter Michael Schnedlitz erklärt: „Bisher hat sich die SPÖ geweigert eine Lösung zu finden und hat nicht einmal eine Stellungnahme im Zuge der Aufklärung abgegeben. Auch das schädigt die Stadt. […] Die gesamten SPÖ Stadträte sind rücktrittsreif, die weiteren Konsequenzen werden wie vom Kontrollamt vorgeschlagen nötigenfalls unabhängige Gerichte klären!“.

Die SPÖ ihrerseits hat seit einigen Tagen eine Rücktrittsaufforderung an Michael Schnedlitz veröffentlicht. „Aufgrund seiner besorgniserregenden Handlungen, seiner unhaltbaren verbalen Entgleisungen und seines menschenverachtenden Verhaltens fordern wir Bürgermeister-Stellvertreter und Integrationsstadtrat Michael Schnedlitz zum sofortigen Rücktritt auf“, waren sich Vizebürgermeister Horst Karas und Stadträtin Margarete Sitz im Zuge einer Pressekonferenz anlässlich der Demonstration „Fremd in der eigenen Stadt? Wiener Neustadt wehrt sich!“ einig.